Meine Arbeit im Gemeinderat

 Ich bin seit 10 Jahren Gemeinderätin und habe immer noch viele Ideen, um Neulußheim weiterzuentwickeln.

Und zwar in Zusammenarbeit mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Neulußheim.  

Nur gemeinsam können wir Neulußheim zu einem lebenswerten Ort machen, an dem wir gerne leben. Dazu gehört ein gutes Miteinander. 

Dass man miteinander spricht, um Probleme zu lösen. Und dass es Plätze gibt, an denen man sich gerne aufhält.

Mit „Wir für Neulußheim“ möchten wir daran arbeiten, diese Ziele zu erreichen.

Unsere Kandidatenvorstellung am 10.05. war da ein guter Anfang: Gute Gespräche in schönem Ambiente und entspannter Atmosphäre.

Blüht Neulußheim auf?

 In vielen Gemeinden ist in den vergangenen Jahren das Bewusstsein gewachsen, dass innerörtliche Grünflächen einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der regionalen Artenvielfalt leisten können.

Dazu braucht man keine großen Parks. Auch Kleinflächen wie Verkehrsinseln, Baumscheiben und Straßenbegleitgrün  können mit heimischen Blühpflanzen so angelegt werden, dass sie Lebensräume für Insekten bieten. Und wo Insekten sind, siedeln sich auch Vögel an. Und mit intelligenten Konzepten sehen diese Grünflächen dann auch noch richtig gut aus!

Leider hat sich diese Erkenntnis in Neulußheim noch nicht durchgesetzt. Die meisten Verkehrsinseln und Baumscheiben geben ein trauriges Bild ab. 

Bebauungspläne oder- Was darf wo gebaut werden?

In Deutschland wird im Rahmen von Bebauungsplänen geregelt, was und wie in einer Ortschaft gebaut werden darf. Rechtlich verpflichtend ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht. Das ist auch nachvollziehbar, denn in ganz Deutschland sind über Jahrhunderte Altstadtbereiche gewachsen, die sich ganz ohne Bebauungspläne entwickelt haben. Will man heute in einem Bereich bauen, für den es keinen Bebauungsplan gibt, gilt § 34 des Baugesetzbuches:

„Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.“

Ich bin seit dem Jahr 2009 Gemeinderätin in Neulußheim. Ich übe mein Ehrenamt im Gemeinderat sehr gerne aus. Die Themen im Gemeinderat sind vielseitig und nah am Alltag der Neulußheimer Bürgerinnen und Bürger. Sie reichen von Kinderbetreuung, Schule, Baurecht, Ehrenamt und Vereine bis zur Verkehrsplanung. Und mit allen Themenbereichen verwoben sind die Finanzen.

Meine Stellungnahme zur Verabschiedung des Haushalts 2019 in der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2019

Im Zusammenhang mit den hohen Steuereinnahmen hören wir die Aussage immer wieder: Die Steuereinnahmen sprudeln kräftig.

Das klingt fast so, als ob wir –wie bei einer Ölquelle- auf eine Steuerquelle gestoßen sind, aus der das Geld von alleine strömt.

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres stand ein Entwicklungskonzept der Gemeindebücherei auf der Tagesordnung. Die von Michaela Jakobi erstellte Bestandsaufnahme listet detailliert den Medienbestand und das Ausleihverhalten der Nutzerinnen und Nutzer auf. Die Angaben und Schlussfolgerungen hierzu stimmen mit der aus dem Jahr 2015 stammenden Stellenbeschreibung der früheren Büchereileiterin Jutta Roth im Wesentlichen überein. So wird die Neulußheimer Bücherei besonders von Kindern und Jugendlichen bzw. deren Eltern genutzt. In den kommenden Jahren soll die EDV-Ausstattung modernisiert und Teile des Medienbestandes erneuert werden. Daher hat die Verwaltung die Erhöhung des hierzu notwendigen Etats von € 5.000,- auf € 20.000,- für das Jahr 2019 vorgeschlagen. Für das Haushaltsjahr 2020 soll dann erneut über den notwendigen Etat beraten werden. Diesem Vorschlag habe ich zusammen mit den Freien Wählern und der SPD zugestimmt.

Der Spielplatz im Schickard-Park liegt mir am Herzen. Ich wohne ganz in der Nähe und werfe beim Vorbeiradeln immer wieder ein Auge auf den Zustand der Anlage. Außerdem sprechen mich Eltern direkt an, wenn es Optimierungsbedarf gibt. Bei der letzten von Eltern organisierten Parkpflegeaktion habe ich wieder mitgeholfen und den Eltern zugesagt, ihre Anregungen beim Gemeinderat vorzubringen, was ich in Form der nachfolgenden E-Mail vom 12.11.2018 an den Gesamtgemeinderat gemacht habe:

Eigentlich haben wir in Neulußheim ausreichend Betreuungsplätze für Kinder über 3 Jahren.

Allerdings nicht im Bereich der ganztägigen Betreuung. Eine einfache Umwandlung eines Halbtages- in einen Ganztagesplatz ist nicht so einfach möglich, da die räumlichen Anforderungen bei Ganztagesbetreuung größer sind als bei einer Halbtagesbetreuung.

Wenn man sich vor Augen führt, dass Kindergartenkinder im Tagesverlauf auch immer wieder Rückzugsräume brauchen, ist das auch nachvollziehbar.

Auch in Neulußheim kennen die Immobilienpreise nur eine Richtung: nach oben. Und wenn die Grundstücks- und Baukosten steigen, führt das fast zwangsläufig zu höheren Mieten. Eine gesetzlich verordnete Mietpreisbremse ist da auch kein Allheilmittel. Wenn sie dazu führt, dass weniger gebaut wird, nimmt das Angebot an Mietwohnungen ab, was sich wieder nachteilig für die Mieter auswirkt.

Was also tun?

Von meinen Vorrednern haben Sie schon viele Zahlen gehört:

Ich möchte mich bei meiner Stellungnahme daher im Prinzip auf die Analyse der Haushaltszahlen beschränken:

Angenommen, die Gemeinde hätte ein Bankkonto, über das nur Einnahmen und Ausgaben für den laufenden Geschäftsbetrieb und die Rückzahlung der bestehenden Kredite laufen: Dann hätte Neulußheim am Ende des Jahres 2017 rd. 1,2 Mio € mehr auf diesem Konto gehabt als am Jahresanfang-Bei Gesamteinnahmen von rd. 12,5 Mio sind das rd. 10 %, die nicht für die allgemeine Verwaltung verwendet werden mussten. Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Wir haben es schon mehrfach gehört:

Das Jugendzentum Point mit seinem Sitz in der Sankt Leoner Str. 8b ist seit vielen Jahren Ansprechpartner für Kinder und Jugendliche. Viele junge Erwachsene haben hier positive Erfahrungen gesammelt, von denen sie noch heute profitieren. Aber auch die Gemeinde profitiert vom Point. So wird die Hausaufgabenbetreuung auch über den Point organisiert und nicht zuletzt gäbe es ohne die Jungs und Mädels vom Point bei der Neulußheimer Kerwe keine Kerweschlumpel.

Klaus Maier hat als Kulturamtsleiter in den vergangenen Jahrzehnten das kulturelle Leben wesentlich geprägt.

Die Zusammenarbeit mit den Kulturfreunden Neulußheim ist dabei etwas ganz Besonderes. Dank der ehrenamtlichen Unterstützer gibt es in Neulußheim daher nicht nur ein vielfältiges, sondern auch bezahlbares Kultur-Programm. Kostengünstig nicht nur für die Besucher, sondern auch für die Gemeinde. Da Klaus Maier Ende September in Altersteilzeit geht, muss daher ein (e) Nachfolger(in) gefunden werden. Von Seiten der Gemeindeverwaltung wurde vorgeschlagen, die Nachfolge von Klaus Maier auf 2 Mitarbeiter auf 450,- €-Basis zu verteilen.

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